Kommt Versicherungspflicht für E-Bikes?

Foto: Björn Gerteis E-Bike Pedelec Scott E-Silence Evo
Die EU-Kommission hat Pläne einige Gesetze in Sachen Kfz-Haftpflicht zu ändern. Betroffen wären auch E-Bikes. Müssen Pedelecs in Zukunft versichert sein?

Kommt die Versicherungspflicht für E-Bikes? Wenn es nach dem neuen Vorschlag der EU-Kommission geht, dann ja. Denn danach sollen auch Pedelecs einen Mindestversicherungsschutz bekommen.

Die EU-Kommission hat am 24.05.2018 eine Überarbeitung der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung veröffentlicht. Darin enthalten sind auch die Änderungen in Bezug auf E-Bikes. In Zukunft könnten E-Biker verpflichtet werden eine Haftpflichtversicherung für ihr Pedelec abzuschließen.

Das gilt bislang für E-Bikes

Bisher benötigen E-Bikes, die bis 25 km/h unterstützen, keine Haftpflichtversicherung. Anders ist es bei S-Pedelecs, die den Fahrer bis 45 km/h unterstützen. Für diese schnellen E-Bikes gelten die gleichen Regeln wie etwa für ein Mofa. Fahrer von S-Pedelecs benötigen einen Führerschein um sie zu fahren, einen Helm und eben auch eine Haftpflichtversicherung.

Der Änderungsvorschlag der EU-Kommission

Bisher ist es nur ein Vorschlag, den die EU-Kommission zur Veränderung der Kfz-Haftpflicht vorgelegt hat. Er ist als Reaktion auf Untersuchungen der Vorjahre zu verstehen - die EU-Kommission ließ prüfen, ob die Richtlinien zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung noch aktuellen Anforderungen des Verkehrs entsprechen. Mit der Überarbeitung will die Kommission jetzt technischen Entwicklungen (zum Beispiel selbstfahrenden Fahrzeugen) gerecht werden und dem Stand der Zeit entsprechen.

Außerdem sollen etwa 2011 nichtversicherte Fahrzeuge einen Schaden von 870 Millionen Euro verursacht haben, das soll in Zukunft anders werden. Deshalb soll die neue Richtlinie auch sicherstellen, dass Geschädigte bei Verkehrsunfällen vollen Schadensersatz bekommen. So sollen zum Beispiel auch Unfallopfer, deren Schadensverlauf im Ausland beginnt, wie Geschädigte im Inland behandelt werden.

Ein Lösungsvorschlag ist, alle Fahrzeuge, die einen Motor haben, mit einer Versicherungspflicht zu versehen. Denn laut EU-Kommission würden auch Segways, E-Roller und eben E-Bikes Unfälle verursachen. Den kompletten Vorschlag zur neuen Richtlinie können Sie hier lesen. (Download des PDF-Dokuments startet automatisch)

Haftpflicht oder Entschädigungsfond?

Nach den neuen Richtlinien würden auch E-Bikes einen Mindestversicherungsschutz benötigen. Möglich wäre es aber für EU-Mitgliedsstaaten Elektrofahrzeuge von der Pflicht zu befreien und einen Entschädigungsfond zu schaffen. Er würde für die Schadensersatz-Forderungen von Opfern im Falle eines Unfalls aufkommen. Wie dieser sich finanzieren würde, darüber spekulieren unterschiedliche Medien, etwa über eine Zusatzabgabe beim E-Bike-Kauf.

Protest von Radfahrverbänden

Der Europäische Radfahrer-Verband (ECF) protestiert gegen den Vorschlag der EU-Kommission. Wenn sich die Richtlinie auf E-Bikes erstrecken würde, würde sie Millionen von Pedelec-Fahrern kriminalisieren. Darüberhinaus würde sie viele Interessenten davon abhalten ein Fahrrad mit E-Antrieb zu kaufen. Das ganze Statement des ECF gibt es hier zu lesen.

Aktuelle E-Bikes im Test:

29.05.2018
Autor: Christiane Rauscher
© ElektroBIKE online