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Neue Initiative: Bundesrat will E-Bike-Kauf fördern

Kommt jetzt doch noch eine staatliche Kauf-Förderung von E-Bikes und Pedelecs? Der Bunderat hat auf jeden Fall die Bundesregierung gebeten, sich dem Thema anzunehmen.

Immer wieder sind Kaufprämien für E-Bike und Pedelecs ein Thema und Bestandteil von Diskussionen. Warum werden E-Autos gefördert, E-Bikes hingegen nicht?

Der ehemalige Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat in einem Interview mit ElektroBIKE im Jahr 2012 gesagt: „Bei der Elektromobilität setzen wir bewusst auf Unterstützung von Forschung und Entwicklung. Es ist in erster Linie Aufgabe der Industrie, marktfähige Produkte zu entwickeln, und ich bin sicher, dass dies bei den Elektro-Autos ebenso gelingt wie es bei den Elektro-Fahrrädern bereits der Fall ist.“

Findet jetzt ein Umdenken statt beim Thema E-Bike-Förderung statt?

Gibt es bald gute Neuigkeiten für alle, die sich ein E-Bike kaufen möchten?

Vielleicht. In einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages heißt es: Der Bundesrat hat die Bundesregierung um Prüfung gebeten, wie der rechtliche Rahmen für eine deutlich stärkere Nutzung von Zweirädern mit Elektrounterstützung und mit Elektroantrieb auch in der betrieblichen Mobilität verbessert werden könne. Dies geht aus der von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/9239) vorgelegten Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr (18/8828) hervor.

Darin erklären die Länder, im Interesse von Klimaschutz, Luftreinhaltung und nachhaltiger Mobilität verdiene eine möglichst emissionsarme betriebliche Mobilität auch von Zweirädern mit Elektrounterstützung und mit Elektroantrieb noch stärkere Förderung als bisher. So könnten etwa zusätzliche steuerliche Anreize für Unternehmen und Belegschaften, die über das bestehende sogenannte Dienstwagenprivileg hinausgingen, den Anteil der betrieblich beziehungsweise beruflich auf Zweirädern mit Elektrounterstützung und Elektroantrieb zurückgelegten Wegstrecken deutlich erhöhen. Angesichts der von der Bundesregierung gewährten Kaufanreize für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen würde möglicherweise auch eine direkte Förderung als Lösungsmöglichkeit in Betracht kommen, geben die Länder zu bedenken.

Die Bundesregierung sichert in ihrer Stellungnahme eine Prüfung des Vorstoßes der Länder zu.

Kommen Kaufanreize für betriebliche und private Anschaffung von E-Bikes?

„Angesichts der von der Bundesregierung gewährten Kaufanreize für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen käme möglicherweise auch eine direkte Förderung als Lösungsmöglichkeit in Betracht.“

Mischt dieser Satz die Karten noch mal neu? Im Vorstoß des Bundesrates geht es in erster Linie um die betriebliche Nutzung der E-Bikes und Pedelecs. Gibt es vielleicht doch eine direkte Förderung für den E-Bike-Kauf?

Wir sind auf das Ergebnis der Prüfung gespannt.

Die spannendsten E-Bike-Neuheiten

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