Tübingens OB Palmer fordert bessere Verkehrsinfrastruktur für S-Pedelecs

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer mit E-Bike
Foto: Gudrun de Maddalena
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (B90/Grüne) will, dass E-Bikes besser gefördert werden. Dafür regt er Änderungen in der Straßenverkehrsordnung an. In einem Brief an Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterbreitet Palmer zwei Vorschläge, durch die das S-Pedelec noch attraktiver werden soll.

In dem Brief schlägt Palmer eine "Modernisierung der Straßenverkehrsordnung" vor. Durch die Einführung eines neuen Verkehrszeichens sollen S-Pedelecs auch auf Radwegen fahren dürfen. Nach gültigem Recht dürfen S-Pedelecs nur Radwege mit Zusatzschild "Mofas frei" nutzen.

Palmer argumentiert, dass Mofas von Fußgängern und Radfahrern als störend wahrgenommen würden. Ein neues Verkehrszeichen "E-Zweiräder frei" würde Mofas ausschließen und nur E-Bikes die Nutzung der beschilderten Wege erlauben.

Plakettenordnung für Zweiräder soll Umweltbelastung reduzieren

Weiterhin schlägt Palmer eine Plakettenordnung für Zweiräder vor. Bereits seit einigen Jahren müssen Kraftfahrzeuge in mehreren deutschen Städten mit einer Umweltplakette versehen sein. Diese Regelung betrifft gegenwärtig nur vierrädrige Fahrzeuge und keine Motorräder, Mofas oder Roller. Der Tübinger Oberbürgermeister untermauert seine Argumentation mit dem Verweis auf eine Untersuchung des Umweltbundesamtes. Der zufolge sollen in naher Zukunft 20 Prozent der Luftschadstoffe von Motorrädern produziert werden.

Palmer schreibt an Verkehrsminister Dobrindt: "Es ist nicht mehr erklärbar, warum ein PKW mit gelber Plakette in einer Umweltzone ausgeschlossen wird, während ein Mofa weiter fahren darf, das zehn bis hundert Mal mehr Schadstoffe in die Luft bläst".

Durch eine Neuregelung der Plakettenpflicht würden besonders umweltbelastende Zweiräder vom Straßenverkehr ausgeschlossen werden. Somit würde laut Palmer ein Anreiz geschaffen werden, auf umweltfreundlichere Fahrzeuge - darunter E-Bike oder Elektroroller - umzusteigen.

"Elektrofahrräder wichtiger als Elektroautos"

In dem Schreiben betont Oberbürgermeister Palmer außerdem die Wichtigkeit von E-Bikes. Elektrofahrräder seien für die Mobilität in Städten weitaus wichtiger, als Elektroautos. "Ein Auto benötigt auch mit Elektromotor eine teure und in Städten häufig aus Platzgründen kaum mehr sinnvoll herstellbare Infrastruktur, während Fahrräder ungleich sparsamer mit Raum und Geld umgehen", schreibt Palmer.

Der vollständige Brief ist auf der Internetseite der Stadt Tübingen veröffentlicht.

Der Grünen-Politiker Boris Palmer fährt seit 2013 selbst ein Dienst-E-Bike. Informationen zum S-Pedelec Haibike Xduro Trekking S gibt es hier auf ElektroBIKE.

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05.02.2015
Autor: Benjamin Linsner
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